Die sozial-liberale Koalition: neue Ostpolitik

1969 übernahm eine Koalition zwischen SPD und FDP mit Willy Brandt an der Spitze die Regierung in Deutschland. Die nachfolgend dargestellte Ostpolitik Brandts waren der Grund, ihm am 10. Dezember 1971 den Friedensnobelpreis zu verleihen.

Moskauer Vertrag
Der Moskauer Vertrag wurde am 12. August 1970 zwischen der UdSSR und der Bundesrepublik Deutschland geschlossen.

In ihm verpflichten sich beide Länder, den internationalen Frieden aufrecht zu erhalten und den Entspannungsprozess zu fördern, damit sich die Lage in Europa normalisiert. Moskauer Vertrag

Warschauer Vertrag
Der Warschauer Vertrag ist ein Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen. Der Vertrag wurde am 7. Dezember 1970 unterschrieben und am 17. Mai 1972 vom Bundestag ratifiziert.

Darin bestätigen die Vertragsparteien die auf der Potsdamer Konferenz zwischen den Siegermächten vereinbarte Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens. Die beiden Länder bekräftigen, dass ihre Grenzen unverletzlich sind und sie verpflichten sich, keine Gebietsansprüche zu erheben. Außerdem bekennen sie sich zur Gewaltfreiheit im Sinne der Vereinten Nationen. Warschauer Vertrag

Vier-Mächte-Abkommen
Das Viermächteabkommen über Berlin, kurz Berlinabkommen, war ein Vertrag zwischen den drei westlichen Siegermächten des 2. Weltkrieges – USA, Großbritannien und Frankreich – und der UdSSR über Berlin, und wurde unterzeichnet am 3. September 1971.

Das Abkommen schrieb zunächst die Verantwortung der vier Mächte für Berlin und ihre Rechte in Berlin fort und bestätigte den völkerrechtlichen Status quo der Stadt. Vier-Mächte-Abkommen

Grundlagenvertrag
Als der Grundlagenvertrag wird im allgemeinen Sprachgebrauch der Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bezeichnet. Grundlagenvertrag

Summiert man alle Verträge auf, so erhält man die folgenden wesentlichen Punkte:

  • Souveränität der Staaten auf Basis der UN-Charta
  • Gewaltverzicht
  • territoriale Integrität
  • Gleichberechtigung

Innenpolitisch problematisch zeigten sich die Verträge aufgrund:

  • Anerkennung der DDR
  • Alleinvertretungsanspruch
  • Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze

Quellen:

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